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Medwedew hat den R?cktritt der russischen Regierung angek?ndigt
Medwedew hat den R?cktritt der russischen Regierung angek?ndigt
Die Regierung der Russischen Föderation muss dem Präsidenten des Landes, Wladimir Putin, die Möglichkeit geben, alle notwendigen Entscheidungen angesichts wesentlicher Änderungen der Verfassung zu treffen.

Eine solche Erklärung wurde am Mittwoch, dem 15. Januar, von Ministerpräsident Dmitri Medwedew abgegeben.

Ihm zufolge wäre es in dieser Hinsicht richtig, die Regierung zu entlassen.

„Diese Änderungen werden höchstwahrscheinlich übernommen, und dies wird, wie bereits gesagt, nach Erörterung erfolgen. Sie werden nicht nur eine Reihe von Artikeln der Verfassung grundlegend ändern, sondern auch das Gleichgewicht von Macht, Exekutive, Legislative und Justiz“, sagte Medwedew. „In diesem Zusammenhang ist es offensichtlich, dass wir als Regierung der Russischen Föderation dem Präsidenten unseres Landes die Möglichkeit geben müssen, alle notwendigen Entscheidungen zu treffen. Und unter diesen Umständen glaube ich, dass die Regierung der Russischen Föderation in ihrer gegenwärtigen Zusammensetzung gemäß Artikel 117 der Verfassung der Russischen Föderation zurückgetreten ist“.

Medwedew hat den Rücktritt der russischen Regierung angekündigt

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Опубликовано: 15.01.20